Patent anmelden? Das ist klar. Doch warum solltest du auch deine Marke schützen? Was hat es mit all den Kategorien auf sich? Und wieso brauchst du für die Anmeldung Know-how von außen? Antworten folgen – in unserem Blog zum Thema Markenanmeldung.
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Du hast ein Unternehmen gegründet, ein Rebranding durchgeführt oder das Corporate Design deines Unternehmens runderneuert. Nun denkst du dir, vielleicht wäre es sinnvoll, auch gleich deine Marke schützen zu lassen. Man weiß ja nie. Wenn dir deine Marke heilig ist – schütze sie. Mit einer Markenanmeldung bist du auf der sicheren Seite. Du hast es vielleicht schon mal von der anderen Seite erlebt: Du hast eine coole Idee für einen Markennamen. Du googelst – und schwupps, natürlich hatte schon jemand vor dir diesen tollen Gedanken. Wie ärgerlich! Doch ist er markenrechtlich nicht geschützt, könntest du ihn trotzdem an den Start bringen. Und jetzt stell dir vor, so denkt jemand anderes über deine Marke.
Markenrecherche: Gibt es den Namen schon als Marke?
Jede Marke und jedes Patent, das geschützt ist, landet auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamts – kurz DPMA. Das europäische Pendant dazu für Unionsmarken ist die Website der EUIPO, der European Union Intellectual Property Office. Das Markenrecherche-Tool findest du hier: TMView. Dort findest du auch nationale Marken. Insgesamt umfasst die Datenbank über 120 Millionen Marken EU-Weit und darüber hinaus.
Hier ist der Auszug von der Markenrecherche für unsere Marke TutKit.com. Mit Klick auf unsere Eintrag erhältst du dann detaillierte Informationen zur Marke:
Wie wäre es, wenn deine Marke hier auch ihr Zuhause bekommt? Erwägst du eine Anmeldung deiner Marke? Das solltest du weder in die eigene Hand nehmen noch in die eines Anwalt für allgemeine Rechtsfragen. Such dir lieber eine auf Marken- und Patentrecht spezialisierte Kanzlei, gerade wenn es um die Anmeldung deiner Marke geht.
Anwaltliche Hilfe ist bei der Markenanmeldung empfehlenswert
Entscheide also, ob für dich ein rein nationaler Markenschutz reicht. Bei uns in Deutschland läuft es dann über die DPMA. Oder ob du eine Unionsmarke benötigst, weil du etwa im gesamten EU-Raum mit deiner Marke aktiv sein willst.
Du kannst deine Marke in den verschiedensten Bereichen absichern. Als Laie wirst du dir vielleicht die gesamte Palette an Schutzmöglichkeiten einräumen lassen. Oder eben viel zu wenige. Das Einzigartige verdient richtige Beratung.
Ein aufs Markenrecht spezialisierter Anwalt wird dich intensiv beraten und mit dir das Für und Wider der einzelnen Klassen und Dienstleistungen abwägen. Es ist wichtig, dass das von vornherein feststeht, denn ist deine Marke erstmal angemeldet, lässt sie sich im Späteren nur sehr schwer ändern – und dann auch nur in eine Richtung: Du kannst nämlich Klassen und Dienstleistungen nur entfernen, aber nicht neu hinzufügen.
Für unsere Marke 4eck Media haben wir eine ganze Reihe an Klassen und Dienstleistungen mit allen möglichen Tätigkeitsoptionen schützen lassen, wie du hier sehen kannst.
Wenn die Markeneintragung erfolgreich vollzogen ist, bekommst du dann eine Urkunde. Oben im Vorschaubild siehst du links die Urkunde von unserer Marke 4eck Media – noch im blauen Layout der EU-Vorgängerbehörde. Rechts daneben ist die neuere Urkunde von der jetzigen EU-Behörde EUIPO.
Wer zu wenig auf der Pfanne hat …
In diesem Beispiel hat sich ein auf Pfannen spezialisierter Online-Shop sämtliche Pfannen, Kochmesser sowie das Geschirr als Marke schützen lassen – gerade einmal zwei Klassen:
Aber was ist mit einem Blog, Kochbüchern, Kochvideos, Kochkursen oder Kochreisen? Der Markenschutz reicht in diesem Fall nicht soweit, dass das Unternehmen als Marke auch solche Angebote abdeckt.
Und wer weiß, vielleicht wird all das in den nächsten Jahren ein Thema für das Unternehmen sein. Und was dann? Das große Problem: Mitbewerber können unter dem Namen mit Bezug zu einer Pfanne derlei Marketingmaßnahmen realisieren – vielleicht allein schon, um sich möglichst viele Treffer auf Google bei der Suche nach “Pfanne” zu sichern.
Zusammen klappt es besser zum Schutzschirm
Ein anderes Beispiel, warum die Markenanmeldung von Fachleuten für Patent- und Markenrecht vorgenommen werden sollte, liefert ein Kunde unserer Agentur 4eck Media, und zwar der Online-Shop Fischkaufhaus.de. 2014, noch vor unserer Zusammenarbeit, hatte das Unternehmen den ersten Anlauf zur Markenanmeldung unternommen. Sie wurde zurückgewiesen:
Seit 2015 betreuen wir als Agentur Fischkaufhaus.de. 2016 starteten wir einen neuen Anmeldeversuch – diesmal mit unserer Anwaltskanzlei des Vertrauens, mit der unsere eigenen Marken als auch mehrere Kundenmarken erfolgreich anmelden lassen haben. Das Ergebnis: Die Marke Fischkaufhaus.de ist nun eingetragen:
Mein Tipp an dieser Stelle: Du arbeitest sicherlich mit einem Anwaltsbüro zusammen, dass dir bei Urheberrechtsfragen oder arbeitsrechtlichen Angelegenheiten gute Dienste geleistet hat. Gehören Markenanmeldungen nicht zu einem der Schwerpunkte dieser Kanzlei, vertraue für diese wichtige Angelegenheit lieber den Profis, die Markenanmeldungen täglich vornehmen.
Überarbeitest du selbst gerade deine Geschäftsausstattung und das Corporate Design, kannst du gern auf unsere professionellen Vorlagen zugreifen. Passe sie für dich und deine Zwecke an.
Und vergiss nicht, danach deine Marke anmelden zu lassen!
Kosten für die Markenanmeldung
Die Anwaltskosten für die Markenanmeldung lassen sich online recherchieren und auch vor Beauftragung einer Anwaltskanzlei erfragen. Hier sind die Kosten, die wir seinerzeit für unseren Markenschutz hatte. Für unsere Markenanmeldung der Unionsmarke mit sieben Klassen bezahlten wir Anfang 2016 für TutKit als Marke 3213,60 Euro, wovon 1.500 Euro für die Gebühren beim Markenamt entfielen und 1713,60 Euro als Anwaltshonorar. Da es schon ein paar Jahre her ist, werden die Gebühren heute etwas höher.
Zum Februar 2023 galt es, unseren Markenschutz für 4eck Media zu verlängern, da die Schutzdauer von zehn Jahren anderenfalls ausgelaufen wäre. Fällige amtliche Gebühren bei der EU-Behörde waren für unsere sieben Klassen der Marke 4eck Media 1650 Euro. Unsere Anwaltskanzlei bot sich an, für zusätzliche 1309 Euro (zzgl. MwSt) die Markenverlängerung für uns vorzunehmen. Nach einer kurzen Recherche konnte ich sehen, dass die Verlängerung im Grunde nur wenige Klicks Aufwand sind. Ich habe also einen Account bei EUIPO erstellt und die Markenverlängerung selbst vorgenommen und auch direkt an EUIPO die fälligen Amtsgebühren bezahlt. Ich bekam im Anschluss eine Rechnung, sodass auch alles für unsere Buchhaltung reibungslos war.
Das ist auch meine Empfehlung an dich: Für die Eintragung nutze eine spezialisierte Anwaltskanzlei, weil es da darum geht, die richtigen Klassen zu wählen und bei Problemen bereits im Vorfeld die richtige Strategie zur Anmeldung zu wählen. Die Verlängerung hingegen übernimm selbst, um Kosten zu sparen. Es ist ganz ehrlich gesagt wirklich einfach gewesen und die Anwälte lassen sich dafür zu gut bezahlen.
Und denke auch daran, falls du deinen Unternehmenssitz veränderst, dass du dem Markenamt deine neue Adresse mitteilst. Auch diese Leistung kannst du selbst vornehmen, wofür unsere Anwälte 340 Euro netto bei uns in Rechnung gestellt haben. Das würde ich heute auch allein machen, weil es schnell und einfach online geht.
Schutz und gut: vermeide Risiken und Nachteile für dich
Wenn ein Unternehmen sich nicht als Marke beim Markenamt anmeldet, kann es verschiedene Risiken und Nachteile geben:
- Mangelnder Schutz: Ohne eine offizielle Markenanmeldung genießt dein Unternehmen keinen gesetzlichen Schutz für deine Marke. Dies bedeutet, dass andere Unternehmen die gleiche oder ähnliche Marken verwenden könnten, was zu Verwirrung bei den Kunden führen und dem Unternehmen schaden könnte.
- Rechtsstreitigkeiten: Ohne eine eingetragene Marke kann das Unternehmen Schwierigkeiten haben, rechtliche Schritte gegen andere Unternehmen einzuleiten, die seine Marke unerlaubt nutzen. Rechtsstreitigkeiten können kostspielig sein und die Reputation des Unternehmens beeinträchtigen.
- Verlust von Markenrechten: In vielen Rechtssystemen gilt das Prinzip "First to File", was bedeutet, dass das Unternehmen, das zuerst eine Marke anmeldet, die Rechte an dieser Marke hat. Wenn ein anderes Unternehmen die gleiche oder eine ähnliche Marke vor dem Unternehmen anmeldet, kann dies dazu führen, dass das Unternehmen seine Rechte an dieser Marke verliert.
- Verlust von Wettbewerbsvorteilen: Eine starke Marke kann ein wichtiger Wettbewerbsvorteil sein, da sie Vertrauen und Loyalität bei den Kunden aufbaut. Ohne eine eingetragene Marke kann das Unternehmen diesen Vorteil verlieren und möglicherweise Marktanteile an Wettbewerber abgeben.
Insgesamt kann die Nichtanmeldung deiner Marke beim Markenamt zu rechtlichen Unsicherheiten, Wettbewerbsnachteilen und einem Verlust an Markenrechten führen, was dein Unternehmen langfristig beeinträchtigen kann. Dabei geht es nicht nur um klassische Markenstreitigkeiten. Vorstellbar ist auch, dass deine Domain gekapert wird, weil jemand illegal in deinem Hosting-Account eingedrungen ist und den Domain-Transfer vollzogen hat. Kommt dann die Mail vom Hijacker, dass nur mit Zahlung einer Ablösesumme du sie wieder zurückbekommst, wirst du den Wert deiner Markenanmeldung zu schätzen wissen, wenn die Domain auch den Markennamen beinhaltet. Mit einem Markennachweis gelingt es dir leichter, den neuen Domainverwalter, wo deine Domain nach der Kaperung liegt, zu überzeugen, dass der rechtmäßige Inhaber der Domain bist. Ist es eine aktive Domain, wie zum Beispiel von einem Online-Shop oder einem anderen gut frequentierten Dienst, zählt jeder Tag. Mit dem Markennachweis verkürzt du den Prozess der Rückabwicklung.
Domain-Hijacking klingt für dich ziemlich weit hergeholt? Es kommt öfters vor, als Unternehmen zugeben wollen. So wurden etwa die Domain ebay.de 2004 und die Domain google.de 2007 gekapert. Zugegeben, die beiden Beispiele sind schon etwas älter. Aber selbst das Unternehmen AVM, dass als Hersteller der Fritzbox bekannt ist, ist die interne Domain fritz.box (zwischenzeitlich) abhanden gekommen, wie im März 2024 zu lesen war. Hier ist ein Screenshot, den ich dazu gemacht habe:
Welche Marke willst du unter den Schutzschirm des Markenrechts stellen? Es lohnt sich, diesen Schritt zu gehen und dabei auf die professionelle Hilfe eines Anwalts für Marken- und Patentrecht zu vertrauen – gerade dann, wenn du eh dein Corporate Design erneuert hast. Denn hast du erstmal Erfolg mit deinem Unternehmen, sind Nachahmer nicht weit, die vielleicht als Trittbrettfahrer versuchen werden, den Namen deiner Marke für sich zu nutzen.
Mach dich jetzt vertraut mit unseren modernen Corporate Design-Vorlagen für deine Geschäftsausstattung. Und nach dem Relaunch heißt es: Markenanmeldung.